Die MRP wertete die Meldung des Menschenrechtsexpertren der Vereinten Nationen, die erwähnte, dass die Tatsache nicht mehr versteckt werden konnte

Erstes Papua Nachrichtenportal | Jubi

Jayapura, Jubi – Die Papua Volksversammlung bzw. MRP wertete die Meldung des Experten von der Menschenrechten hohen Kommission der Vereinten Nationen über die Menschenrechtssituation in Papua. Der MRP Leiter, Timotius Murib erklärte, dass das indonesische Land nicht mehr eine Tatsache, die in Papua passiert war, verstecken konnte und bat verschiedene Fälle der Menschenrechtsverletzung in Papua schnell gesetzlich verarbeitet werden.

Dieser Fall war von dem Murib durch seine schriftliche Presseerklärung am Mittwoch (9.3.2022) übermittelt worden. Diese Erklärung reagierte eine Polemik, die in Indonesien passiert war, nach Menschenrechten hohen Kommission (HAM) Experten der Vereinten Nationen (PBB) die Meldung über die Menschenrechtssituation in Papua übermittelt hatten.

“Danke an die Experten der Vereinten Nationen (PBB), die auf die indonesische Regierung im Zusammenhang mit der Menschenrechtsverletzung Situation in Papua geschrieben hat. Der Staat hat eine Verpflichtung zu beantworten und darf er nicht verstecken, was in Papua passiert hat. Die Regierung braucht das Versprechen erfüllen, um den Menschenrechten hohen Kommissar der Vereinten Nationen nach Papua besuchen zu einladen. Wenn sie nicht der Menschenrechte hohe Kommissar will, damit eine Frage in der Gesellschaft erscheint. Was ist los?” sagte Murib.

Am letzten 1. März 2022 beleuchteten drei Menschenrechte Experten der Vereinten Nationen die angebliche Menschenrechtsverletzung in Papua. Diese dritte Experten waren die Sonderberichterstatter für die traditionelle Gesellschaftsrechte, Francisco Cali Tzay ein  Sonderberichterstatter für die interne Flüchtlingsrechte, Cecilia Jimenez-Damary sowie ein Sonderberichterstatter für die schnelle, willkürliche oder außergerichtliche Hinrichtung, Morris Tidball-Binz. Diese Erklärung war ein Fortgang des Prozesses von Vereinten Nationen, die eine gleiche Meldung zur indonesischen Regierung am 22. Dezember 2021 gesendet hatten.

Diese Vereinte Nationen Meldung erwähnte, seit der Gewaltsteigerung im Dezember 2018 gewesen war. Der Konflikt war sich nach 7 (sieben) Bezirken verbritten. Unter anderem waren Nduga, Pegunungan Bintang, Mimika, Yahukimo, Puncak und Intan Jaya. Es gab auch in Maybrat der West Papua Provinz. Nach Angaben der Vereinten Nationen, wurden die Flüchtlinge insgesamt 60.000-10.000 Personen geschätzt. Die Vereinte Nationen sagte, dass die humanitäre Hilfe von dem Roten Kreuz und der Kirche einen begrenzten Zugang an dem Flüchtling hatte, wohingegen die Unterstützung der Provinzregierung für den Flüchtling sehr gering war.

Timotius Murib erklärte die Meldung der Menschenrechtsexpertren dieser Vereinten Nationen bestätigten, dass die indonesische Regierung nicht mehr einfach verschiedene Meldungen der Menschenrechtsverletzungen in Papua im internationalen Forum nur widersprechen oder vernachlässigen konnte. Murib bestätigte die Tatsache, dass viele Fälle der Menschenrechtsverletzungen in Papua nicht ermittelt wurde. Der Täter wurde von der Rechtsschlinge erlaubt. Sogar bekam er eine Promotion oder eine Beförderung.

“Die MRP verwarnt, dass wer in Papua um kommt, ist der Mensch nicht das Tier. Der Staat muss wirklich die Frage von der Vereinten Nationen beantworten. Viele Fälle der Menschenrechtsverletzungen werden nicht fertiggestellt. Keine Täter, die nicht verurteilt werden. Sogar bekommt der Täter eigentlich die strategische Stellungen,” sagte Murib, als es von der MRP schriftlichen Presseerklärung zitiert wurde.

Murib kritisierte auch den Präsident Joko Widodo, der häufig nach Papua besuchte, aber hatte noch nicht zusammen mit lokalen politischen Interessenvertretern in Papua gesessen, um eine Fertigstellung des bewaffneten Konfliktes und der Gewalt, die weiter passiert hatten. Murib erklärte, dass der Präsident Joko Widodo sich mit dem Papua Parlament und der MRP treffen sollte, um dieses Problem zu besprechen.

“Der Präsident Joko Widodo ist 11 mal nach Papua gekommen, aber hat er sich noch nie das Parlament und die MRP getroffen. Obwohl die MRP ein Papua Honai (das papuanische traditionelle Haus) ist. Warum kommt der Präsident niemals zur MRP? Die MRP ist eine repräsentative Kultur des indigenen Papuas. So, wenn der Präsident die Entwicklung in Papua geführt hat, auf wessen Vorschlag dieser Entwicklung ist? Wenn er wieder nach Papua kommen will, dann muss der Präsident sich mit uns treffen und sprechen wir über wie  die Verwaltung des Papuas ist,” setzte Murib fort.

Murib bewertete die Regierung auch weiter die falsche Weise wählen, um das Problem in Papua zu lösen. Die Regierung zwang zum Beispiel die Papua Provinz Erweiterung für eine Reihe von neuen Provinzen bilden. Die Regierung, dass gesetzlich einseitig das Gesetz Nummer 2 im Jahr 2021 über die zweite Veränderung auf das Gesetz Nummer 21 im Jahr 2001 über die besondere Autonomie für die Papua Provinz (das zweite Veränderungsgesetz des Papua besonderen Autonomie Gesetzes) regelte. Dieses Gesetz der Papua besonderen Autonomie, das neue war, löschte die Bedingung, dass die Provinz Erweiterung eine Zustimmung der MRP bekommen musste.

“Die Botschaft des Präsidenten für den Papua wird leider von einigen Ministern durch die Gebietserweiterung auf das Gesetz der neuen besonderen Autonomie, die viele Probleme hat, übersetzt basieren. Ohne Beratung mit Papua Völkern, vernachlässigt dieses Gesetz den Mechanismus, der von dem Artikel 77 des besonderen Autonomie Gesetzes bestimmt wird, der eine verfügbare Beratung mit dem Volk in Papua sein verpflichtet. In dem akademischen Manuskript, ist die Veränderung des Gesetzes nur gegenüber dem Artikel 34 bezüglich eine regionale Finanzen. Aber was passiert ist, ist die Veränderung der 19 Artikel. Was für ein Muster von der Annäherung der Politik ist? Wohingegen, wenn wir eine kritische Haltung haben, wird genau separatistisch oder terroristisch vermutet. Die Gebietserweiterung muss angehalten werden,” sagte Murib.

Murib erklärte, dass die neue Menschenrechtsverletzung weiter passiert hatte. Unter anderen war wegen der Regierung nicht konsistent die Papua besondere Autonomie zu durchführen. Verschiedene besondere Zuständigkeit, die von dem Gesetz Nummer 21 im Jahr 2001 über die Papua besondere Autonomie (UU Otsus Papua bzw. das Gesetz der Papua besonderen Autonomie) geregelt wurden, wurden weiter gegen verschiedene andere Verordnungen gestoßen lassen, so dass diese besondere Zuständigkeit nicht durchgeführt wurde.

“In Papua hat die Menschenrechtsverletzung weiter passiert, weil der Staat nicht die Papua besondere Autonomie nicht konsequent durch führt. Einer von ihnen hat es wegen des Konfliktes der zweien Regelungen passiert. Das sind das Gesetz der besonderen Autonomie und das Gesetz der regionalen Autonomie. Leider der Bürgermeister und der Regent führen am meisten nur das Gesetz der regionalen Autonomie aber nicht an der besonderen Autonomie sein aus. Die MRP bewertet, dass das Gesetz der besonderen Autonomie im Zusammenhang mit Papua Völkern beraten werden soll,” schloss Murib. (*)

Herausgeber: Aryo Wisanggeni G
Übersetzerin: Myra Mariezka Annisa

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