Die Papua Erweiterungspolitik war inkonsistent mit der Politik des Expansionsmoratoriums

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Jayapura, Jubi – Der Geschäftsführer der indonesischen internationalen Amnestie, Usman Hamid stellte in Frage die Politik der Zentralregierung und des Parlamentes der Republik Indonesien, die einseitig die Papua Provinz erweitern wurde. Diese Politik wurde seltsam bewertet, weil die Regierung gerade ein Moratorium der Gebietserweiterung in Kraft setzte. Usman erklärte, dass die Papua Provinz Erweiterung neu gemacht werden konnte, nach die Regierung die Zustimmung der Papua Provinzregierung, des Papua Parlamentes und der Papua Volksversammlung bzw. MRP bat.

Dieser Fall war von dem Usman Hamid in Jakarta am Donnerstag (10.3.2022) erklärt worden. Usman verglich die Erweiterungspolitik der Papua Provinz mit der Politik des Expansionsmoratoriums von der Gebietserweiterung, die national gültig war.

“Sie, [die Regierung] hat ein Motiv der lokalen generierten Einnahmen von der neuen autonomen Region nicht steigen und sind sie sogar niedrig. Der Zweite, kann der Staatshaushalt den regionalen Betrieb nicht finanzieren. Der dritte, wird der Haushalt für die Bewältigung der COVID-19 [Pandemie] und die Entwicklung der Infrastruktur budgetiert, so dass die Gebietserweiterung in ganzen Indonesien nicht abgelehnt wird,” sagte er.

Usman stellte in Frage, warum die Politik des Expansionsmoratoriums, die von dem Präsident Joko Widodo bestimmt wurde, war nicht gültig für den Papua. Usman bewertete den Erweiterungsprozess der Papua und West Papua Provinzen schnell gemacht und gezwungen werden. “Im Moment, warum werden die ganze Vorschlagen der Erweiterung [und Bildungen] der neuen autonomen Region von der Zentralregierung abgelehnt, aber werden sie im Papua sogar akzeptiert und wie es gezwungen wird,” sagte Usman.

Usman fand, dass der einseitige Schritt der Zentralregierung und des Parlamentes der Republik Indonesien die Provinz im Papua Land genau zeigen erweiterte, dass es keine konsistente Regierungspolitik im Zusammenhang mit dem Moratorium der Erweiterung gibt. Dieser Fall wurde von dem Usman ungerecht für die andere Regionen, die eine neue autonome Regionsbildung (DOB) vor schlugen, bewertet sein. “Wenn die Regierung konsistent im Zusammenhang mit dem Moratorium der Erweiterung sein will, soll es den Papua auch nicht erweitert werden,” sagte Usman.

Usman kritisierte auch die Erweiterungspolitik, die nicht ehrgeizig war und verwickelte sie keinen Papua Gouverneur als die Verlängerung der Hand von der Zentralregierung sein. Diese Politik wurde auch sehr bewertet gezwungen, weil sie ohne das Papua Parlament und die MRP durchgeführt verwickeln wurde.

“Im Zusammenhang mit der Provinz Erweiterung, [die Regierung], die eine Zustimmung von der Papua Provinzregierung, dem Papua Parlament und der MRP bitten muss. Dieser Fall wird sogar im Gesetz der Nummer 2 im Jahr 2021 über die zweite Veränderung auf das Gesetz der Nummer 21 im Jahr 2001 über die besondere Autonomie für die Papua Provinz abgeschaffen. Die Regierung soll eine Ansicht von der Papua Provinzregierung, dem Papua Parlament und der MRP bitten, ob das Papua Volk eine Erweiterung oder keine braucht. Es soll diese einige Gesetzesentwürfe der Erweiterung in Papua aufgeschoben werden,” sagte Usman.

Der MRP Leiter, Timotius Murib bestätigte, dass Papua und Nangroe Aceh Darussalam zwei Provinzen waren, die eine besondere Autonomie (Otsus) gegeben wurden, weil ihre Völker erklärt hatten, dass sie unabhängig von Indonesien sein wollten. Er fand, dass die Zentralregierung und das Parlament der Republik Indonesien vorsichtiger sein sollten, um eine Politik des Gebietes, das eine besondere Autonomie-einschließlich die Politik der Gebietserweiterung- hatte, zu machen.

“Papua und Aceh sind die besondere Regionen. Der Präsident soll eine besondere Region pflegen. Papua und Aceh haben einen besonderen Status, weil es einen Kampf der Völker selbst gibt,” sagte er.

Leider fand Murib, dass Jakarta eine Implementierungsbewertung der Papua besonderen Autonomie einseitig machte und überarbeitete das Gesetz der Nummer 21 im Jahr 2001 über die Papua besondere Autonomie (das Gesetz der alten Papua besonderen Autonomie). Das Gesetz der Nummer 2 im Jahr 2021 über die zweite Veränderung auf das Gesetz der Nummer 21 im Jahr 2001 über die besondere Autonomie für die Papua Provinz (das Gesetz der neuen Papua besonderen Autonomie) verminderte genau die Substanz der Papua besonderen Autonomie Zuständigkeit, die das Gesetz der alten Papua besonderen Autonomie geregelt wurde.

Murib erklärte, dass dieses Gesetz der neuen Papua besonderen Autonomie die Zuständigkeit der MRP und des Papua Parlamentes löschen war, um den Plan der Provinz Erweiterung zu ablehnen oder zu zustimmen. Der Artikel 76 von dem Gesetz der alten Papua besonderen Autonomie erklärte “Die Papua Provinz Erweiterung wird als die Provinzen auf die Zustimmung der MRP und des Papua Parlamentes gemacht werden sein, nach sie die soziale-kulturelle Einigkeit, die Bereitschaft des Menschmaterials und die wirtschaftliche Fähigkeit und die Entwicklung in der Zukunft ernsthaft beobachtet hat.” (*)

Herausgeber: Aryo Wisanggeni G
Übersetzerin: Myra Mariezka Annisa